Allgemeine Geschäftsbedingungen der sci:moers gGmbH, Hanns-Albeck-Platz 2, 47441 Moers (nachgehend SCI genannt)
1. Allgemeines
Die Lieferungen und Leistungen der sci:moers gGmbH erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden AGB, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Anders lautende Geschäftsbedingungen sind unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Sie sind nur wirksam, wenn sie von der sci:moers gGmbH bestätigt wurden. Das Gleiche gilt auch für Änderungen und Ergänzungen dieser AGB. Mit dem Erscheinen dieser AGB verlieren die bisherigen AGB ihre Gültigkeit.
2. Angebot und Abschluss
Angebote sind unverbindlich und freibleibend und haben eine Gültigkeitsdauer von 6 Wochen, wenn nichts anderes vereinbart worden ist. Die Auftragserteilung hat grundsätzlich schriftlich bzw. online (auch über E-Mail oder Telefax) zu erfolgen. Bei mündlicher Auftragserteilung gehen Übermittlungsfehler oder Missverständnisse zulasten des Auftraggebers. Liegt eine schriftliche Auftragsbestätigung vor, ergibt sich der Auftragsumfang und -inhalt aus dieser.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten für alle Produkte und Dienstleistungen die vereinbarten Preise gemäß Angebot der sci:moers gGmbH. Die Zahlung hat, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, binnen 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu erfolgen. Bei Zahlungsüberschreitungen werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes vom 09. Juni 1998 erhoben. Die erste Mahnung ist kostenfrei, bei der 2. Mahnung werden 2,50 €, bei der 3. Mahnung 7,50 € als Kostenersatz zusätzlich in Rechnung gestellt.
4. Mängelrügen/Beanstandungen
Beanstandungen sind spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Lieferung oder Dienstleistung vorzubringen. Bei fristgerechter, berechtigter Mängelrüge bessern wir nach oder liefern nach unserer Wahl kostenlosen Ersatz. Hierfür steht eine angemessene Frist zur Verfügung.
5. Rücktritt durch den/die Kunden/Kundin vor Kursbeginn/Stornokosten
5.1. Der/die Kunde/Kundin kann jederzeit vor Kursbeginn von der Kursteilnahme zurücktreten. Der Rücktritt ist gegenüber der SCI unter der nachfolgend angegebenen Anschrift schriftlich zu erklären.
SCI Moers gGmbH, Hanns-Albeck-Platz 2, 47441 Moers
E-Mail: info@sci-moers.de
5.2. Tritt der/die Kunde/Kundin vor Kursbeginn zurück oder tritt er/sie den Kurs nicht an, so verliert die SCI den Anspruch auf den Kurspreis. Stattdessen kann die SCI eine angemessene Entschädigung verlangen, soweit der Rücktritt nicht von ihr zu vertreten ist.
5.3. Die SCI hat die nachfolgenden Entschädigungspauschalen unter Berücksichtigung des Zeitraums zwischen der Rücktrittserklärung und dem Kursbeginn sowie unter Berücksichtigung der erwarteten Ersparnis von Aufwendungen und des erwarteten Erwerbs durch anderweitige Verwendungen der Kursleistungen festgelegt. Die Entschädigung wird nach dem Zeitpunkt des Zugangs der Rücktrittserklärung wie folgt mit der jeweiligen Stornostaffel berechnet:
bis zum 30. Tag vor Kursantritt 15 %
ab dem 29. Tag vor Kursantritt 30 %
ab dem 21. Tag vor Kursantritt 40 %
ab dem 14. Tag vor Kursantritt 85 %
ab dem 2. Tag vor Kursantritt bis zum Tag des Kursantritts oder bei Nichtantritt des Kurses 95 % des Kurspreises.
5.3. Ist die SCI infolge eines Rücktritts zur Rückerstattung des Kurspreises verpflichtet, hat die SCI unverzüglich, auf jeden Fall aber innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rücktrittserklärung zu leisten.
6. Rücktritt wegen Nichterreichens der Mindestteilnehmerzahl
6.1. Die SCI kann bei Nichterreichen einer Mindestteilnehmerzahl nach Maßgabe folgender Regelungen zurücktreten:
- a) Die Mindestteilnehmerzahl und der späteste Zeitpunkt des Zugangs der Rücktrittserklärung von SCI beim Kunden muss in der jeweiligen vorvertraglichen Unterrichtung angegeben sein. Soweit nicht abweichend angegeben, beträgt die Mindestteilnehmerzahl bei allen Kursen 6 Teilnehmer.
7. Eigentumsvorbehalt
Produkte und Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der sci:moers gGmbH. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch bis sämtliche, auch künftige und bedingte Forderungen aus der Geschäftsverbindung, zwischen der SCI und dem/der Kunden/Kundin erfüllt sind.
8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Leistungen und Zahlungen sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist, soweit der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, der Hauptsitz der SCI Moers gGmbH. Das Vertragsverhältnis unterliegt in vollem Umfang dem deutschen Recht.